Aktuell
1. November 2022
1.11.2022 Regio Aktuell «All das mag ich»
Bergsport, Politik und Honig und noch vieles mehr
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31. Oktober 2022
31.10.2022 BZ «Wer traut sich, Maya Graf anzugreifen?»
Baselbieter SVP, FDP und Die Mitte planen gemeinsam den Angriff aufs Stöckli. Thomas Weber und Saskia Schenker gelten als Favoriten.
27. Oktober 2022
27.10.2022 Regionaljournal Basel «Abstimmungsvorschau zur Vermögenssteuerreform Baselland»
Der Abstimmungskampf um die Vermögenssteuerreform im Kanton Baselland geht jetzt in die heisse Phase. In einem Monat stimmt das Baselbieter Stimmvolk darüber ab, ob im Kanton die Vermögenssteuern gesenkt werden sollen. Die bürgerlichen Parteien von der Mitte bis zur SVP sehen darin einen klaren Standortvorteil. Weshalb, erläutere ich in der Sendung:
26. Oktober 2022
26.10.2022 BZ «Fotovoltaik auch in der Kernzone?»
Ein Vorstoss von FDP-Landrätin Saskia Schenker will auch diese letzte Hürde abbauen. In der Umweltschutz- und Energiekommission (UEK) sorgte das Geschäft für viel Gesprächsbedarf. Solaranlagen sollten generell erlaubt sein und nicht nur, wenn man sie nicht sieht, fand eine grosse Mehrheit. Ein Antrag, das Kriterium «schlecht einsehbar» zu streichen wäre auch beinahe erfolgreich gewesen.
16. Oktober 2022
16.10.2022 Telebasel «Sonntags-Talk»
Zu Gast im Sonntags-Talk sind: Kathrin Schweizer, Regierungspräsidentin BL SP Saskia Schenker, Direktorin Arbeitgeberverband Region Basel/Landrätin FDP BL Matieu Klee, Bundeshausredaktor SRF Meine Stellungnahmen zu den beiden EU-Initiativen, zum Regierungsratswahlkampf im Baselbiet und zu Frühfranzösisch in der Schule
3. Oktober 2022
3.10.2022 Regionaljournal Basel «Streit um die Vermögenssteuerreform im Baselbiet»
Im Baselland ist der Abstimmungskampf lanciert. Ende November kommt dort die Vermögenssteuerreform vors Volk. Eine Vorlage, die bereits jetzt für heftige Diskussionen sorgt. «Es ist ein wichtiger Zeitpunkt für diese Vorlage. Wir dürfen jetzt auf keinen Fall das Signal einer Stillstandspolitik zeigen. Wir müssen fähig bleiben, Steuerreformen umzusetzen und zusehen, dass unser Kanton langfristig finanziell gut aufgestellt ist.» Diese und weitere Argumente hier:
30. September 2022
30.09.2022 BZ «Heisses Eisen Prämienverbilligungen»
Darauf angesprochen sagt FDP-Landrätin Saskia Schenker: «Die Mehrbelastung durch die Krankenkassenprämien nehmen wir sehr ernst. aber die Aussage von Anton Lauber war klar. Er wird die Bundeserhöhungen rechtzeitig an die Bevölkerung weitergeben. Das ist für uns das Wichtigste.» (...) Schenker ist eines wichtig: «Wir müssen als Parlament aufpassen, nicht zu schnell zu agieren, sondern sollten Ruhe bewahren. Zuerst braucht es eine saubere Auslegeordnung. Bevor Bundesbern entschieden hat, sollten wir sicher nicht aktiv werden.»
30. September 2022
30.09.2022 BAZ «Hausbesitzer werden vorerst geschohnt»
Wir haben im Landrat die Vorlage zur Anpassung der Eigenmietwerte sistiert bis zum Entscheid des nationalen Parlaments über die Abschaffung der Eigenmietwerte per se. Es lohnt sich nicht, im Kanton eine aufwändige Massnahme einzuführen ohne zu wissen, was auf Bundesebene entschieden wird. Ich zitierte im Landrat aus dem Parlamentsbulletin, denn Bundesrat Ueli Maurer bestätigte am selben Tag in der Debatte im Nationalrat, dass spätestens im einen Jahr eine beschlossene Vorlage vorliegen sollte.
30. September 2022
30.09.2022 BZ «Landrat lässt sich nicht stressen»
Wir haben im Landrat die Vorlage zur Anpassung der Eigenmietwerte sistiert bis zum Entscheid des nationalen Parlaments über die Abschaffung der Eigenmietwerte per se. Es lohnt sich nicht, im Kanton eine aufwändige Massnahme einzuführen ohne zu wissen, was auf Bundesebene entschieden wird. Ich zitierte im Landrat aus dem Parlamentsbulletin, denn Bundesrat Ueli Maurer bestätigte am selben Tag in der Debatte im Nationalrat, dass spätestens im einen Jahr eine beschlossene Vorlage vorliegen sollte.
25. September 2022
25.09.2022 SRF Abstimmungssonntag
Mein Statement zur Hochrechnung der Abstimmungsergebnisse der Reform AHV 21 am Abstimmungssonntag in Bern